Tagung 2015: Workshop Wirtschaft, Haushalt und Finanzen (Diskussionspapier als pdf)

Die Einwohner*innenzahl von Berlin wächst. Dagegen werden die öffentlichen Haushalte schon seit über einem Jahrzehnt auf Sparen getrimmt. Berlin lebt von seiner Substanz und ist weit davon entfernt, die Zukunftsaufgaben aus eigener Kraft zu bewältigen. Die Steuerkraft als Ausdruck von Wirtschaftskraft notiert im bundesdeutschen Vergleich auf niedrigstem Niveau. Wir GRÜNEN stehen für ein „Anders Wirtschaften“. Welches sind unsere Antworten auf eine wachsende Stadt mit Blick auf den Berliner Schuldenstand, die Schuldenbremse und das strukturelle Haushaltsdefizit? Wie muss sich die Berliner Wirtschaft entwickeln, damit die öffentliche Hand zukünftig handlungsfähig wird? Um wieviel müsste die Berliner Wirtschaft wachsen, um die Einnahmeseite der öffentlichen Hand den notwendigen öffentlichen Ausgaben anzugleichen? Ist das überhaupt realistisch darstellbar, oder gibt es Ideen, die ohne auskommen? Mit welchen grünen Konzepten könnten wir ein ökologisches und sozial nachhaltiges Wirtschaften in Berlin gestalten? Mit Inputs von: Clara Herrmann (MdA), Bola Olalowo (MdA) sowie Sergij Goriyanoff (Stadtplaner und Regionalökonom)

Berliner Haushalt – Aktueller Stand und Perspektiven: Präsentation aus dem Workshop von Clara Herrmann.

Programmpunkt Migrantische Ökonomie

Das Berliner Bevölkerungswachstum der letzten Jahre verzeichnet nicht nur eine deutliche Zunahme, ebenso hat der Anteil der Berlinerinnen und Berliner mit Migrationshintergrund deutlich zugenommen. So speist sich das Einwohnerwachstum der letzten Jahre zu einem nicht unwesentlichen Teil auch aus der Zunahme von MigrantInnen und BerlinerInnen mit Migrationshintergrund. 2006 betrug dieser Anteil noch ca. 24% und hat mit dem 5%-igen Bevölkerungswachstum bis Ende 2013 einen Anteil von fast 29% erreicht. Wegen des überproportionalen Anteils in den jungen Wachstumsjahrgängen in diesem Einwohnersegment wird dieser Anteil an der Berliner Bevölkerung in den nächsten Jahren auf über ein Drittel ansteigen. Hier Weiterlesen.

Programmpunkt Solidarische Ökonomie

Die Solidarische Ökonomie steht für eine andere Form des Wirtschaftens, die das Gemeinwesen und nicht den Profit in den Vordergrund stellt. Viele sind nicht erst seit der Finanzkrise mit dem derzeitigen Wirtschaften und Arbeiten unzufrieden. Die Art und Weise wie wir heute wirtschaften stößt an ihre Grenze, dies ist inzwischen so deutlich, dass selbst konservative Kreise nicht mehr an ein einfaches „Weiter so!“ glauben. Solidarische Ökonomie ist eine solche Alternative. Hier Weiterlesen.

Berliner Wachstumseuphorie oder Scheinblüte?

„Wachstumsmetropole – Die neue Normalität“ so die IHK in ihrem Jahresbericht 2013 und weiter: „Im ersten Halbjahr 2013 setzte sich Berlin mit einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent mit an die Spitze der Bundesländer. Um 2,5 Prozent ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gewachsen, stärker als in irgendeinem anderen Bundesland.“ (S.15 IHK) In der mittelfristigen Finanzplanung des Senats 2014 bis 2018 heißt es hierzu: „Berlin ist attraktiv als Lebensmittelpunkt und Wirtschaftsstandort……In den Jahren 2005 bis 2014 stieg die Wirtschaftskraft in Berlin um 19,6 %, während sie im Durchschnitt der Bundesrepublik um lediglich 13,2 % zulegte.“ (Finanzplanung von Berlin S.10). Hier Weiterlesen.